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Presse
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Wir sind den Verhandlungsprofis ausgeliefert |
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Sonntag, 21. Oktober 2007 |
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Lausitzer Rundschau, 19.10.2007, Leserbrief
Andreas Hofer: Wir sind den Verhandlungsprofis ausgeliefert
Gedanken machte sich Umsiedler Andreas Hofer, Rohne. Wenn wir, die Umsiedler, die Gemeinderatsbeschlüsse der Gemeinde Schleife vom 15. Oktober hinnehmen, kommt das für uns einer Auslieferung gleich. |
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Umsiedler aus Schleife fühlen sich verraten |
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Freitag, 19. Oktober 2007 |
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Lausitzer Rundschau, Regionalausgabe WSW, 19.10.2007
Bürgerinitiative reagiert auf die Ergebnisse der jüngsten Gemeinderatssitzung
Umsiedler aus Schleife fühlen sich verraten
Rohne. Im Zusammenhang mit den Beschlüssen des Gemeinderates Schleife in dieser Woche (die RUNDSCHAU berichtete) hat sich nun die Bürgerinitiative Umsiedler Schleife zu Wort gemeldet. |
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Nichts geht ohne Anwalt - wenn Vattenfall es erlaubt |
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Mittwoch, 17. Oktober 2007 |
Nichts geht ohne Anwalt - wenn Vattenfall es erlaubt
Wenn man verstehen will, wie es zu der jetzigen Situation in Schleife gekommen ist, muss man einige Ereignisse der Vergangenheit berücksichtigen.
„Nichts geht ohne Anwalt“ lautete die Überschrift eines Artikels über den Beginn der Umsiedlungsvorbereitungen in Trebendorf in der Lausitzer Rundschau vom Dezember 2003.
Auch die Gemeinde Schleife bemühte sich um anwaltliche Begleitung und erhielt diese im Sommer 2005. Zu diesem Zeitpunkt waren die Umsiedler in Rohne und Mulkwitz noch zufrieden. Zumal der Anwalt verpflichtet wurde, den die Umsiedler von Anfang an favorisiert hatten: Siegfried de Witt, der bereits die Entschädigungsverhandlungen in Horno geführt hatte. Seit Frühjahr 2006 finden regelmäßige, so genannte „Spitzentreffen“ statt. Teilnehmer sind die Bürgermeister der Gemeinden Schleife und Trebendorf, der von Vattenfall gestellte und bezahlte, sogenannte „kommunale Berater“, Herr Pick, und Prof. Dr. Dähnert von Vattenfall. Das Ergebnis eines dieser Treffen war ein Papier, in dem sich die Bürgermeister der Gemeinden bereit erklären, in Zukunft auf anwaltliche Beratung nur noch nach Rücksprache und Zustimmung durch Vattenfall zurückzugreifen.
Der Bürgermeister von Schleife verzichtete also freiwillig auf eine weitere anwaltliche Begleitung ohne Wenn und Aber.
Der Bürgermeister tat dies, ohne den Gemeinderat zu fragen. Der Bürgermeister tat dies, ohne die Umsiedler zu fragen. Der Bürgermeister tat dies, ohne den Anwalt der Gemeinde Schleife zu fragen, der ihm zu diesem Zeitpunkt (noch) zur Verfügung stand.
Dieser eigenmächtige Schritt des Bürgermeisters ist ein Grund für die jetzigen Probleme.
Der Bürgermeister wusste, dass die anwaltliche Begleitung der Umsiedler durch den gesamten Prozess der Umsiedlung eine Hauptforderung der Umsiedler war.
Wieso nahm der Gemeinderat Schleife diese Entscheidung des Bürgermeisters widerspruchslos hin, obwohl den Gemeinderäten klar sein musste, dass man damit die Umsiedler auf die Barrikaden treibt und die Gemeinde Schleife an Vattenfall ausliefert?
Das Verhalten des Bürgermeisters führte dazu, dass der Anwalt der Gemeinde Schleife sein Mandat niederlegte. Das Verhalten des Bürgermeisters führte dazu, dass die Umsiedler aus Rohne und Mulkwitz jegliches Vertrauen in Bürgermeister und Gemeinderat verloren haben. Das Verhalten des Bürgermeisters führte dazu, dass die Bürgerinitiative gegründet wurde.
Die Gemeinde Schleife möchte also ohne Anwalt verhandeln. Das Schicksal der Umsiedler soll jetzt also in den Händen von völlig Unerfahrenen liegen. Kein Mitglied der Verhandlungskommission hat praktische Erfahrungen im Führen von Verhandlungen mit Vattenfall. Kein Mitglied der Verhandlungskommission hat tiefere Kenntnisse des Entschädigungs- oder Bergrechts.
Darf man so nachlässig mit einem Konzern verhandeln, welchem eine ganze Abteilung mit 15 Jahren Erfahrung zur Verfügung steht?
Die Umsiedler haben immer wieder betont, dass der Hauptgrund für das Festhalten an Herrn de Witt dessen praktische Erfahrungen aus der Umsiedlung in Horno sind.
Vattenfall erklärt immer wieder, dass sich unsere Umsiedlung an den Umsiedlungen in Horno und Haidemühl orientiert. Nun, in Horno wurde mit RA de Witt verhandelt. Wir fordern nichts anderes als Gleichberechtigung mit Horno. Ständige Einwendungen, die Situation in Schleife sei anders als die in Horno, können wir nicht nachvollziehen. Unterschiede sind nicht erkennbar.
All das Gerede des stellvertretenden Bürgermeisters ändert nichts daran, dass die jetzige Situation durch die Gemeinde Schleife verursacht wurde, nicht durch die Umsiedler oder sonstwen. Unterschiede sind nicht erkennbar. In der Anlage 1 der Verhandlungsergebnisse Trebendorf vom 10.04.07 heißt es lapidar, die Ergebnisse in Schleife würden über die in Trebendorf nicht hinausgehen. Kann man wirklich noch von „fairer Verhandlungsführung auf Augenhöhe“ sprechen, wenn das maximale Ergebnis aus Sicht von Vattenfall schon festzustehen scheint?
Wir stellen nun öffentlich die Frage:
Darf man so mit Menschen umgehen, die Haus, Hof, ihre gesamte vertraute Umgebung und vor allem ihre Heimat verlieren?
Darf ein Bürgermeister durch eigenmächtiges Verhalten Umsiedler, Randbetroffene und Gemeinde so auseinandertreiben?
Wir hatten uns auf harte Verhandlungen mit Vattenfall vorbereitet. Dass uns der eigene Bürgermeister in den Rücken fällt, haben wir nicht erwartet.
Weitere Informationen aus Sicht der Umsiedler finden Sie auf www.umsiedler-schleife.de.
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Beschluss Forderungskatalog und Verhandlungsgruppe |
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Mittwoch, 17. Oktober 2007 |
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Lausitzer Rundschau, Lokalausgabe Weißwasser, 17.10.2007
Gemeinderat Schleife beschließt Forderungskatalog und Verhandlungsgruppe
Uneins mit Umsiedler-Initiative
«Volksvertreter sind unsere Diener, nicht unser Herren» hatten Mitglieder der Bürgerinitiative Umsiedler.Schleife auf eines ihrer Transparente geschrieben. Auch von Verkauf und Verrat war die Rede – eine Reaktion der Betroffenen auf einen wenige Minuten vorher gefassten Beschluss des Gemeinderates. Nach diesem wird der Rechtsanwalt der Initiative nicht, wie von dieser seit Monaten gefordert, mit am Verhandlungstisch sitzen, wenn der Grundlagenvertrag zwischen Schleife und Vattenfall ausgehandelt wird. |
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Artikel im Neuen Deutschland, 24.09.07 |
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Montag, 24. September 2007 |
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Neues Deutschland, 24.09.07 Umsiedler wollen Gehör findenGemeinde verweigert Bürgern Teilnahme an Verhandlungen mit Vattenfall Von Klaus Muche, Schleife In der sächsischen Gemeinde Schleife sind Bürger von der Umsiedlung wegen des Braunkohletagebaus bedroht. Um sich besser wehren zu können, haben sie jetzt eine Bürgerinitiative gegründet. Am Rande des Tagebaus Nochten (Oberlausitz) eskaliert der Streit um die geplante Umsiedlung zweier Dörfer. Die Betroffenen in Rohne und Mulkwitz werfen der Gemeindeverwaltung vor, nicht ihre Interessen zu vertreten. Einem Rechtsanwalt wird die Teilnahme an der Verhandlungskommission mit Vattenfall verweigert. Noch immer hoffen sie auf eine gütliche Einigung. Aber der Tagebau, der vor 39 Jahren in der Nachbarschaft bei Mühlrose seinen Anfang nahm, seither zwölf Kilometer nach Osten zog, beim Kraftwerk Boxberg drehte und nun wieder zum Ausgangspunkt zurückkehrt, verlangt die Aufgabe ihrer Höfe und die Umsiedlung an einen noch unbekannten Standort. Jetzt geht es ihnen nur noch um Gerechtigkeit bei den anstehenden Verhandlungen mit dem Bergbauriesen Vattenfall. |
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Donnerstag, 20. September 2007 |
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Hier finden Sie den Aktuellen Standpunkt der Umsiedler: Link: "Aktueller Standpunkt" |
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Donnerstag, 20. September 2007 |
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www. umsiedler-schleife.de ist online! Am 20. September ging die Internetseite www.umsiedler-schleife.de online, die von einigen Mitgliedern der Bürgerinitiative UMSIEDLER.SCHLEIFE betreut wird. Die Seite soll den Umsiedlern als unabhängiges Sprachrohr dienen, Informationen zur Umsiedlung bereitstellen und nicht zuletzt der Dokumentation der Heimat dienen. Die Betreiber haben sich große Ziele, was den Umfang betrifft, gesetzt. Derzeit sind erst die wichtigsten Teile der Seite gut gefüllt. Die Lücken sollen schnell geschlossen werden. "Uns steht halt nur unsere Freizeit zur Verfügung. Wir gestalten so schnell wir können.", so ein Umsiedler. |
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Schleifer Umsiedler fühlen sich vom Rat ungenügend vertreten |
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Mittwoch, 6. Juni 2007 |
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Lausitzer Rundschau, 06.06.2007
Schleifer Umsiedler fühlen sich vom Rat ungenügend vertreten
Emotionen schlagen hoch
Die Schleifer Umsiedler wollen in den Verhandlungen mit Vattenfall zum Grundlagenvertrag, Teil I (Entschädigung), unbedingt ihren Berater, den Rechtsanwalt de Witt, mit am Tisch haben. Das hat der Gemeinderat am Montagabend abgelehnt. Die Wellen schlugen daraufhin hoch. «Sie entscheiden eindeutig gegen unseren Bürgerwunsch» , lautete der Vorwurf der Umsiedler. |
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Schleifer Umsiedler sind sich einig |
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Mittwoch, 18. April 2007 |
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Lausitzer Rundschau, 18.04.2007
Bürgerinitiative hat eigenen Forderungskatalog aufgestellt
Schleifer Umsiedler sind sich einig
Schleife. Nach sechsmonatiger Arbeit hat die Bürgerinitiative Umsiedler.Schleife ihren Forderungskatalog erstellt. Er wurde von allen Mitgliedern der Bürgerinitiative Umsiedler. |
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Bürgerinitiative fordert separate Gespräche |
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Montag, 12. März 2007 |
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Lausitzer Rundschau, 12.03.2007
Bürgerinitiative «Umsiedler Schleife» erstellt Forderungskatalog
Separate Gespräche gefordert
«Wir können uns nicht an den Gedanken gewöhnen, wegzugehen. Der Verlust an Heimat ist nicht zu ersetzen.» Sabine und Jörg Herbt leben in Rohne und gehören zu jenen Familien, die durch den Bergbau umgesiedelt werden müssen. Im Oktober letzten Jahres gründeten sie gemeinsam mit weiteren betroffenen Familien aus Rohne, Mulkwitz und Schleife die Bürgerinitiative «Umsiedler Schleife» . |
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Schleifer sind uneins beim Grundlagenvertrag |
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Mittwoch, 7. Februar 2007 |
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Lausitzer Rundschau, 07.02.2007
Gießwasserproblematik soll bis April geklärt werden
Schleifer sind uneins beim Grundlagenvertrag
Unterschiedliche Auffassungen zum Grundlagenvertrag beschäftigten am Montagabend den Gemeinderat Schleife. Ist er „nur“ eine Basis für weitere Verhandlungen der Umsiedler mit Vattenfall oder ist er das Nonplusultra für Gemeinde und Umsiedler? Eine abschließende Einigung darüber konnte nicht erzielt werden. |
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